Von Moritz Körner MdL

Vorstandsmitglied der FDP NRW

In den Medien lese ich immer öfter: Das Projekt Europa sei in Gefahr oder drohe zu scheitern. Für meine Generation ist die EU kein Projekt, sie ist eine Tatsache und unsere Zukunft. Ich kann mich an Grenzkontrollen in Europa kaum erinnern und habe mein erstes Geld in Euro verdient. Das „Projekt EU“ ist deshalb für meine Generation genauso selbstverständlich wie das „Projekt Bundesrepublik Deutschland“ und das „Projekt Demokratie“. Phantomdebatten über das Ende der EU sind eine Zeitverschwendung und lenken von den wichtigen Themen und Aufgaben der Europäischen Union ab.

Es reicht nicht mehr aus die EU als Friedens- und Wohlstandsprojekt hervorzuheben, wir müssen politische Reformen anstoßen und die Zukunftsthemen für die EU voranbringen. Die EU muss selbstbewusst ihre Stärken entwickeln, um langfristig den Wohlstand in Europa zu sichern. Die EU hat den größten Binnenmarkt der Welt mit 500 Millionen Konsumenten und einer Wirtschaftsleistung von rund 11,5 Billionen Euro. Es muss sichergestellt werden, dass hier auch in Zukunft noch neue Wertschöpfung entsteht. Deswegen müssen wir unseren Binnenmarkt noch tiefer und vor allem digitaler machen.

Gleichzeitig benötigen wir mehr Investitionen in Forschung und Innovation. Forschung und technischer Fortschritt bringen die Gesellschaft voran und entwickeln Antworten auf die Fragen von Morgen. Europa investiert aber seit Jahren ungefähr 1,5 % weniger seines Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung als andere Weltregionen. Deshalb müssen wir die europäische Forschungsförderung stärken und stärker auf Zukunftstechnologien ausrichten. Auch die Rahmenbedingungen für Start-ups und Gründer müssen in Europa verbessert werden. Gründergeist, Innovation und Forschung dürfen in Europa nicht vor Ländergrenzen Halt machen.

Europa muss endlich Reformen anstoßen und mutiger sein.

Eine neue Grundfreiheit, die Bildungsfreizügigkeit, würde neue Chancen für junge Menschen ermöglichen. Das Austauschprogramm Erasmus hat gezeigt, dass es nicht nur die Bildungschancen für junge Menschen verbessert, sondern auch den Austausch zwischen verschieden Kulturen in ganz Europa fördert. Die mittlerweile über eine Million „Erasmus-Babys“ sind der beste Beweis für die Zukunft Europas. Mit dem Ausbau des Erasmusprogramms soll auch noch stärker Auszubildenden der Austausch quer über den Kontinent ermöglicht werden. Damit auch Auszubildende von Europas Chancen profitieren können.

Zu den großen Fragen, die Europa lösen muss, zählt auch das Thema Sicherheit. In meiner Arbeit als Sprecher im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri, dem Attentäter des Berliner Weihnachtsmarktes, habe ich mehrfach feststellen müssen, dass nicht nur deutsche Behörden Fehler gemacht haben. Amri war schon in Italien verurteilt und deutsche Behörden wussten davon viel zu lange nichts. Die EU braucht eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und ein Europäisches Kriminalamt gegen Terrorismus, damit die Sicherheit in Europa besser organisiert ist als das Verbrechen. Ein Europa, das seine Bürger schützt, braucht effektive Zusammenarbeit, aber eben keine neuen Grenzen und Schlagbäume. Sichere Außengrenzen und offene Binnengrenzen sind dafür die Voraussetzung. Deshalb muss auch Frontex gestärkt werden und das Thema Migration europäisch geregelt werden.

Ich will der jungen Generation eine Stimme in Europa geben. Europa muss endlich Reformen anstoßen und mutiger sein, damit wir in Zukunft in der Welt überhaupt noch eine Rolle spielen.