Klartext im Westen

Der NRW-Wirtschaftsblog

Schlagwort: SPD

Damit Europa stark bleibt, müssen wir es weiterentwickeln

Von Martin Schulz MdB

Von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments

Selten in der jüngeren Geschichte unserer Welt war es deutlicher zu sehen, warum wir ein starkes und autonomes Europa brauchen: Wir sind mittendrin in einem Handelskrieg zwischen China und den USA. In Washington wird offen mit Strafzöllen auf deutsche Autos gedroht. Das Pariser Klimaschutzabkommen gerät durch den bevorstehenden Austritt der USA ins Wanken und die Spannungen mit dem Iran steigen. Die multilaterale Ordnung gerät in Unordnung. Angesichts dieser Lage brauchen wir ein Europa, das stark genug ist in der Welt für Frieden, Umwelt und Demokratie einzustehen. Dieses starke Europa gibt es aktuell noch nicht. Wenn wir aber wollen, dass Europa den Platz eines wertebasierten Stabilisators in der Welt einnimmt, dann muss sich einiges ändern. Weiterlesen

Für eine Europäische Union, die schützt

Von Jens Geier

Vorsitzender der SPD im Europäischen Parlament

In der Vergangenheit hatte die europäische Integration die Aufgabe, die Mitgliedstaaten durch wirtschaftliche Kooperation zu verflechten. Das reicht schon lange nicht mehr. Wer die Europäische Union (EU) vor Populisten bewahren will, muss sich für ein Europa einsetzen, das Menschen schützt. Weiterlesen

Den Binnenmarkt gibt es nicht umsonst!

Von Thomas Kutschaty

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW

Warum uns der Brexit eine Lehre sein sollte

„Die Geschichte“, schrieb einst Ingeborg Bachmann, „lehrt dauernd, aber sie findet keine Schüler.“ Haben wir Deutschen und Kontinentaleuropäer schon begriffen, dass der Brexit auch für uns eine Lehre sein sollte? Ich glaube das nicht. Wir reden zwar stets von der „historischen Zäsur“, die der Austritt Großbritanniens für die Europäische Union bedeute, halten ihn aber eigentlich für ein britisches Problem. Aus einer vermeintlich überlegenen Position blicken wir mit einer Mischung aus Mitleid, Schaulust und Schadenfreude auf die politischen Verwerfungen in Westminster. Alles sehr bedauerlich, so der Subtext unserer öffentlichen Debatten, aber diese Engländer haben es ja nicht anders gewollt. Möge der drohende Abstieg des ehemals großen Britanniens jedem EU-Skeptiker eine Lehre sein. Weiterlesen

Innovativ für sozialen Fortschritt

Von Thomas Kutschaty

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW

Die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, jedem Menschen den Aufstieg ermöglichen, die Grundversprechen, die wir uns in dieser Gesellschaft einmal gegeben haben, wieder einhalten und dabei auch den Mut zu haben, Ungleiches ungleich zu behandeln: Das ist der Antrieb, das ist der Motor, das ist der leidenschaftliche Kern sozialdemokratischer Politik. Weiterlesen