Klartext im Westen

Der NRW-Wirtschaftsblog

Schlagwort: CDU

Die Steuer- und Haushaltspolitik vor neuen Herausforderungen

Von Friedrich Merz

Vizepräsident des Wirtschaftsrats der CDU e.V. und Kandidat der CDU Hochsauerlandkreis für den Deutschen Bundestag

Die Steuerpolitik und die Haushaltspolitik des Bundes geraten so langsam in den Fokus des beginnenden Bundestagswahlkampfes. Angesichts der immer wiederkehrenden Sonderbelastungen – erst die Finanzkrise, dann Corona und jetzt das „Jahrhundert“-Hochwasser – werden Forderungen nach Steuererhöhungen laut. Das kann nicht überraschen, wenn insbesondere der Bundeshaushalt schon in normalen Zeiten ausgeschöpft wird und kaum Reserven für unvorhergesehene Zeiten bereithält.

Was heißt das für die vor uns liegenden Steuer- und Haushaltsjahre?

Weiterlesen

Aus dem Morgen denken

Von Matthias Kerkhoff MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion NRW

Dieser Beitrag entsteht mitten im Lockdown. Die Gemütslage vieler Menschen, die ich als Abgeordneter treffe, lässt sich wahlweise als angespannt, genervt oder resigniert beschreiben. Kein Wunder, Corona zerrt an den Nerven und Corona hinterlässt Spuren. Spuren auf der Seele jedes Einzelnen, Spuren in Auftragsbüchern und Jahresabschlüssen von Unternehmen, Spuren in den öffentlichen Haushalten aller Ebenen.

Weiterlesen

Die Mitte – Betriebssystem mit Zukunft

Von Bodo Löttgen

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Seit der Wahl unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet am 27. Juni 2017 wird unser Land von einer Koalition der Mitte in der Zusammenarbeit von CDU und FDP regiert. In seiner ersten Regierungserklärung 1982 prägte der 6. Bundeskanzler unserer Republik, Dr. Helmut Kohl, für das Regierungsbündnis von CDU, CSU und FDP den Begriff „Koalition der Mitte“.

Weiterlesen

Ruhrgebiet – Potentiale heben. Durchstarten jetzt

Von Josef Hovenjürgen

Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen

Das Ruhrgebiet, das viele noch als Region der tausend Feuer, als das Land von Kohle und Stahl kannten, existiert so nicht mehr. Die letzte Steinkohle im Ruhrgebiet wurde im Dezember des vergangenen Jahres gefördert. Ein Kohlestück ziert nun den Schreibtisch des Bundespräsidenten. Das Kapitel Steinkohleförderung ist definitiv beendet. Nun gilt es, ein neues Kapitel zu schreiben.

Weiterlesen

Europawahl am 26. Mai – Es geht ums Ganze

Von Dr. Peter Liese

Europaabgeordneter der CDU für Nordrhein-Westfalen in der Europäischen Volkspartei

Die Europawahlen am 26. Mai 2019 werden die wohl wichtigsten Wahlen zum Europäischen Parlament, die es jemals gab. Es geht jetzt ums Ganze.  Weiterlesen