Von Ulli Tückmantel

Chefredakteur Westdeutsche Zeitung

Ein Jahr vor dem 200. Geburtstag von Karl Marx 2018 geht wieder einmal ein ökonomisches Gespenst um in Europa – das Gespenst der Digitalisierung. Es verspricht mehr Wohlstand als aller Fortschritt vor ihm, und es droht zugleich mehr Arbeitsplätze zu zerstören als die Industrielle Revolution. Seinem Ruf folgt ein Latte-Laptop-Prekariat von StartUp zu StartUp, es gebiert Investoren-Träume von unermesslichem Reichtum, und manchmal scheitert die Weltherrschaft der Kapuzenpulli-Träger scheinbar nur noch am fehlenden Breitband. Hier das Protokoll einer ganzjährigen Spurensuche:

Bla, bla, bla. Bla, bla, die Welt offener machen, bla, bla, bla, Menschen miteinander verbinden, bla, bla, bla. Der Phrasendrescher vorn auf der Bühne ist der Managing Dircetor Central Europe eines mächtigen Social-Media-Unternehmens. Zu diesem „Event“ (also lausige Häppchen und billiger Weißwein) und zur Feier von 30 Millionen Deutschen, die ihr Essen fotografieren und süße Katzenfotos hochladen, lässt das Unternehmen an diesem Nachmittag Ende Mai 2017 seine Gäste mit Fahrrad-Rikschas in eine hippe Kölner Industrie-Brache fahren. Der Managing Dircetor Central Europe, ein gebürtiger Ost-Berliner, freut sich, in einer Firma zu arbeiten, „die ein wirklich großes Ziel hat“. Und deshalb freut er sich auch über den gesellschaftlichen Schaden, den sein Arbeitgeber forciert: „Die Mitgliedschaften in Vereinen gehen zurück, aber wir haben eine Milliarde Menschen in Gruppen!“

Zwei Tage später, es ist Anfang Juni, trägt der CEO eines großen Telekommunikations-Anbieters in einem Bonner Edel-Hotel vor Zeitungsverlegern vor, wie er sich das alles so denkt. Was die Politik von ihm will, aber nicht bekommen wird, was ihm stattdessen vorschwebt, mit was man es auf der Welt zu tun hat, was kommen muss und was nicht kommen darf, damit Deutschland eine Chance hat und man nicht eines Tages über sein Unternehmen sagt: „War ne schöne deutsche Firma.“ Die hat viele Milliarden Euro Umsatz und ein bisschen den Anschluss verloren, seit alle nur noch WhatsApp-Nachrichten statt SMS schreiben. Mobilität ist das nächste große Ding, bei dem die Firma wieder gewinnen kann, sagt der CEO, der mit Rücksicht auf den Börsenkurs nicht zitiert werden darf. Beim „autonomen Fahren“ werde es wieder Verlierer geben, aber diesmal andere: In 29 US-Bundesstaaten ist mit Jahresgehältern von rund 40.000 Dollar bis heute der häufigste Beruf „Lkw-Fahrer“.

Anfang März ist noch nicht absehbar, dass 2017 überall in Europa sozialdemokratische Regierungsparteien teils existenzbedrohende Wahl-Niederlagen einfahren werden; zuerst in den Niederlanden, dann in Frankreich, danach in Deutschland und schließlich in Österreich. Ein Talkshow-bekannter Politiker, der Sozialdemokraten am liebsten zum Frühstück verspeist, sitzt mit Journalisten in einem Hotel an der Nordsee. Ihn würden manchmal Taxifahrer fragen, was eigentlich aus ihnen werden solle, wenn bald die selbstfahrenden Autos kämen. Und dann wisse er auch nicht, was er ihnen antworten solle. Oder all den anderen Angestellten, deren Jobs man mit Leichtigkeit digitalisieren könne und es deshalb in Zukunft wohl tun werde. Vielleicht, so räsoniert er, brauche man die SPD in Zukunft doch wieder, als so eine Art Betriebsrat der digitalen Gesellschaft.

Anfang Mai kommt das digitale Deutschland bei der „Re:publica“ in Berlin zu seinem jährlichen Klassentreffen zusammen. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) begegnet einer fremden Welt: Erst erntet sie einen Shitstorm sondergleichen, weil sie das Lieblingsthema der digitalen Avantgarde – bedingungsloses Grundeinkommen, was sonst? – für unrealistisch hält, dann aber auch, weil diese Ablehnung falsch zitiert und noch falscher weiterverbreitet wird. Weil Andrea Nahles nun einmal tickt, wie sie tickt, sagt sie in das Mikrofon vor ihr: „Ich glaube schlicht und einfach an Ihre verkackte Grundthese vom Ende der Arbeit nicht.“ Es werde auch in 30 Jahren noch Lohnarbeit geben. Basta.

Mitte Mai stellt Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur der neuen Bundeswehrtruppe „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) mit künftig 13.500 Soldaten und Zivilisten, bei einer wenig beachteten Veranstaltung in der Bonner Telekom-Zentrale vor, womit es die Bundeswehr zu tun hat: 47 Millionen unberechtigte oder schadhafte Zugriffsversuche allein 2016, neun Millionen davon mit der „Gefahrenstufe hoch“, die mit automatischen Systemen nicht abzuwehren waren. 58.000 Attacken richteten sich gezielt gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr, 21.000 galten als besonders gefährlich. Das alles bereitet dem Luftwaffen-General, der zuvor im Brüsseler NATO-Hauptquartier für die Cyber Defence verantwortlich war, keine schlaflosen Nächte. Er hat andere Sorgen: Politik. Der komplette Rechtsrahmen sei fraglich. Was ist im „Cyber- und Informationsraum“ ein Angriff? Was Verteidigung? Was erfordert einen Parlamentsbeschluss – und welche Abwehr wäre ein unerlaubter Einsatz der Bundeswehr im Innern? Wie wird das geregelt? In Deutschland? In Europa? International?

Mitte Juli, einer der letzten Termine vor dem Urlaub. Der CEO eines großen deutschen Energieunternehmens hat zum jährlichen Hintergrundgespräch geladen. Viel Bilanz, aber auch Zukunft. Dem Konzern ist aufgefallen, dass er neben Strom auch Daten erzeugt, und zwar jede Menge. Kundendaten. Jetzt überlegt er, was man damit mal für ein Geschäft machen könnte. Das Unternehmen weiß, wann wir welche Geräte einschalten, wann wir aufs Klo gehen, wann wir das Haus verlassen, wann wir unsere Handys aufladen und wann die WLAN-Auslastung am größten ist. Würde es sein Wissen mit dem von Telekommunikations- und Bezahlsystem-Anbietern kombinieren… Als ich hinterher ins Auto steige, verbindet sich (wie immer) mein Handy automatisch mit der Freisprechanlage. Das Entertainment-System des Autos schaltet das Display-Bild für die Mitteilung aus, der Akku meines Handys müsse aufgeladen werden. Das Handy wiederum hat sich gemerkt, wo das Auto geparkt war. Im Sperrbildschirm zeigt es an: Wenig Verkehr, 35 Minuten bis zuhause. Normalerweise denke ich darüber gar nicht nach, aber an diesem Abend geht mir die Übergriffigkeit meiner digitalen Helfer etwas auf den Keks.

Im Urlaub probiere ich ein neues Spielzeug aus. Seit Jahren scheitere ich verlässlich daran, mit einem Stift auf dem iPad zu schreiben. Jetzt habe ich einen Stift, mit dem ich in Moleskine-Notizbücher mit Spezial-Papier schreiben kann, und auf Knopfdruck werden daraus elektronische Notizen. Vom Moleskine aus kann ich die Seiten als eMail-verschicken oder die Handschrift und Text umwandeln lassen. Schnell finde ich heraus, dass der Original-Hersteller des Stifts außerhalb Europas viel praktischere Papierformate, Notizbücher und Blocks als Moleskine anbietet. Ich sitze in Griechenland am Strand und bestelle Büro-Material in Südkorea.

Wieder zuhause, finde ich statt der Schreibwaren-Lieferung den Hinweis vor, ich möge mal beim Zollamt Krefeld-Uerdingen vorbeigucken. Die angeordnete „volle Gesamtbeschau“ der südkoreanischen Schreibwaren kommt zu dem Ergebnis, dass es sich um südkoreanische Schreibwaren handelt. Den Warenwert kann ich zu meinem Erstaunen nachweisen, indem ich einen Screenshot der Paypal-Abbuchung aus dem Smartphone maile. Darauf werden jetzt 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer fällig. Ich bekomme ein Registrierkennzeichen mit 20 Ziffern und einen Einfuhrabgabenbescheid über 10,43 Euro. Ich zahle bar mit 50,43 Euro, denn die Geldstelle hat nicht so viel Wechselgeld in der Kasse. Der behördliche Vorgang der Einfuhr von 5 Blocks, zwei Spiralheften und 1 Notizbuch umfasst jetzt selbst fünf Blatt DIN-A4-Papier; ich werde mit dem Hinweis auf meine Verpflichtung entlassen, dass ich die Papiere zwei Jahre lang aufzubewahren habe.

Anfang Oktober eröffnet Ikea in Kaarst seinen weltweit ersten „More Sustainable Store‟. Das Haus ist ein Muster an Energieeffizienz, die BUND-Ortsgruppe lobt das Ergebnis. Ikea öffnet sich für die Nachbarn, lässt Bands bei sich proben, bietet Platz für die Holzwerkstatt der Senioren Initiative Kaarst und ein Kunstatelier, das durch das Kunstcafé „EinBlick‟ für Menschen mit geistiger Beeinträchtigung betrieben wird. Am Vorabend der Eröffnung gibt es eine Fishbowl-Diskussion (oder zumindest den Versuch) mit Stakeholdern. Mit dabei sind der neue Ikea-CEO Jesper Brodin und Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club of Rome). Für die bösen Fragen in der Runde bin ich zuständig: Wie passt es, dass das Landgericht Frankfurt am gleichen Tag Ikea eine Strafe 250.000 Euro androht, wenn es seine Kunden nicht besser über die Rücknahme von Elektroschrott und Leuchtmitteln informiert? Wie nachhaltig kann es sein, wenn Ikea bis 2020 seinen Umsatz von 33 auf 50 Milliarden Euro steigern will, und deshalb aus dem einst langlebigen Gut „Möbel“ zusehends Wegwerf-Artikel macht? Brodin sagt, er komme sich ein bisschen vor wie zuhause bei seiner Gattin: „Wenn ich etwas gut gemacht habe, bekomme ich statt eines Lobs drei neue Aufgaben.“ Ikea steigt gerade voll in den Online-Handel ein. Neben der Kaarster Nachhaltigkeits-Pracht wird es sehr bald auch ein anderes Ikea geben. Der nächste Inbusschlüssel wird ein Digital-Werkzeug sein.

Anfang November stoße ich zufällig auf den Blogeintrag eines bayerischen Gastronomen, der ein ganz eigenes Schlaglicht auf die Digitalisierung wirft. „Ich bin seit bald 20 Jahren im Nachtleben tätig“, schreibt er, „und ich glaube fest daran, dass jede Generation ihre Abstürze, ihre Partys, ihre Fehltritte, ihre Dummheiten und ihre gemeinsame Zeit braucht. Und an keinem anderen Ort kann das besser ausgelebt werden, als in den Clubs und Discos.“ Jetzt sieht er einen Laden nach dem nächsten in die Knie gehen; Pleite, Konkurs, Party aus. Der Feind des Nachtlebens hat einen Namen: „Es gab eine große Motivation: sehen und gesehen werden, sich auf den neuesten Stand bringen, Leute kennenlernen, Freunde treffen – kurz und neudeutsch: socialn. Na? An welche Website erinnert dich das? Facebook – und alles was sie aufkaufen – hat uns diese Motivation genommen. Sehen und gesehen werden? Okay … einloggen. Auf den neuesten Stand kommen? App öffnen. Leute kennen lernen? PN schicken. Freunde treffen? Kommentieren. Es wurde uns alles genommen. Wir können alles, was uns damals zum Abfeiern als Grundlage diente, 24/7 vom Bahnhofsscheißhaus aus erledigen. Handy raus, App öffnen, liken, schließen, runter spülen.“

Mitte November postet RTL-West-Chef Jörg Zajonc einigermaßen fassungslos bei Twitter das Foto eines Aushangs der Gewerbemeldestelle der Stadt Köln im Stadtteil Deutz: Aufgrund personeller Engpässe erfolge nur eine beschränkte Ausgabe von „Wartemarken“. In dem Aushang über einem leeren Wartemarkenspender heißt es: „Sollten Sie keine Wartemarken mehr vorfinden, ist das Kontingent bereits erschöpft. In diesem Fall bitten wir Sie, an einem anderen Tag (montags, dienstags, donnerstags oder freitags) vorzusprechen.“ Um den Erhalt einer Wartemarke zu gewährleisten, sei eine möglichst frühe Vorsprache („ab 8.00 Uhr“) sinnvoll. Ich erinnere mich an einen lauen Spätsommerabend Anfang September, an das NRW-Fest in der Landesvertretung in Berlin. Das erstaunlichste unter vielen Gesprächen des Abends ist eines mit einem führenden Mitglied von cnetz, dem Digitalisierungs-Verein der CDU, zu genau diesem Thema: „Schnell kommt da gar nichts.“

Und damit genug des Protokolls. Was habe ich in knapp einem Jahr aus eigener Anschauung über Digitalisierung gelernt? Das vielleicht Gespenstischste an der Digitalisierung ist, dass sie einfach stattfindet: ungeplant, unkoordiniert, unkontrolliert und in einer verstörenden Ungleichzeitigkeit der Akteure. In Wahrheit hat keine der Parteien, die gerade in den 19. Deutschen Bundestag eingezogen sind, eine schlüssige, umfassende Digitalstrategie. Es besteht nicht einmal Einigkeit, ob die verschiedenen Aspekte – Unternehmen, Technik, Sicherheit, Sozial- und Ordnungspolitik, Internationales Recht etc. – fachlich aufzuteilen oder als Querschnittsaufgabe in einem Ministerium zu bündeln sind.

Die Industrielle Revolution ereignete sich vollständig in einer vordemokratischen Zeit. In der digitalen Revolution drohen nun diejenigen die Nase vorn zu haben, die sich wieder besonders vordemokratisch aufführen: Das sind zuerst die vier digitalistischen Reiter aus dem Silicon Valley. Bei ihnen landen 60 Prozent der digitalen Werbeerlöse, sie beherrschen 80 Prozent des weltweiten Datenverkehrs und bestimmen über 40 Prozent aller von Internetnutzern versurften Zeit. Der zweite mindestens so fragwürdige Profiteur ist der von China angeführte autoritäre asiatische Kapitalismus, dem die anti-individualistische Natur der digitalen Datenstrukturen in die Händen spielt. Vor 100 Jahren erklärte Lenin in der russischen Oktoberrevolution kurz und bündig, Kommunismus sei Sowjetmacht plus Elektrifizierung des Landes. Alles, was elektrifizierbar ist, haben seine chinesischen Nachfahren längst begriffen, ist grundsätzlich auch digitalisierungsfähig. Was digitalisierbar ist, ist in der Regel auch skalierbar und stellt damit keineswegs nur eine Chance auf Teilhabe, sondern potentiell immer auch Gefährdung der Freiheit dar. Um es abzukürzen: Die Digitalisierung an sich ist weder gut noch böse. Aber es ist überhaupt nicht ausgemacht, ob sie in einer digitalen Moderne als der Fortsetzung der Idee des Westens oder einem Herbst der Demokratie mündet.

Die Idee des Westens ist seit fast 1000 Jahren die eines ständigen Ausgleichs von Dualitäten: zwischen geistlicher und weltlicher Macht (Investiturstreit, Canossa 1076), zwischen fürstlicher und ständischer Gewalt (Magna Carta, Runnymede 1215) sowie zwischen Staat und Bürger (Unabhängigkeitserklärung, Philadelphia 1776). Es muss misstrauisch machen, wie die drei großen Versprechen der Unabhängigkeitserklärung – Life, Liberty, pursuit of happiness – im politischen Sprachgebrauch ihres Mutterlandes bereits seit der Bush-Ära verkleinert werden, indem die gesprochene Staatsräson der umfassenden „Liberty“ auf den kleineren Spielraum-Begriff „Freedom“ schrumpft. Für eine freiheitliche offene Gesellschaft messen sich Glanz und Elend der Digitalisierung nicht so sehr am Glasfasernetzausbau und der erreichten Bandbreite, sondern daran, ob Digitalisierung den Begriff der Freiheit auf einen des Konsums (Auswahl-Freiheit) reduziert oder zu einem der Kreativität (Gestaltungs-Freiheit) vergrößert.

Als Willy Brandt 1987 vom Vorsitz der SPD zurücktrat, erklärte er in seiner bemerkenswerten (und von Sozialdemokraten längst vergessenen) Abschiedsrede, neben dem Frieden sei ihm wichtiger als alles andere „ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen.“ Die Freiheit, die Brandt meinte, und auf die sich alle Demokraten unseres Landes ganz unabhängig des Parteibuchs einigen können sollten, war diese: „Wir sind nicht auf reglementiertes ,Glück‘ aus, sondern wir wollen die Freisetzung der schöpferischen Fähigkeiten, die im Menschen angelegt sind.“

Digitalisierung, die eine solche oder ähnliche Idee nicht hat, ist bloß irgendein umher geisterndes Wirtschafts-Phantom, das vor der nächsten Sau durchs globalisierte Dorf getrieben wird. Digitalisierung, die nicht glaubhaft als Zukunfts-Versprechen für die vielen statt die wenigen erzählt wird, endet in einer offenen Gesellschaft als eines der Gespenster unserer verpassten Chancen.